Autsch, das tut weh. (Im Nachgang zu „Wohnen für alle“)
Dass wir die Abstimmung „Wohnen für alle“ verloren haben, schmerzt natürlich. Aber besonders weh tut dieser Kommentar zu einem Artikel in der Tageswoche: „Alleinerziehende, Ausländer (auch zweiter oder dritter Generation), IV-Bezüger und Sozialhilfebezüger haben bei Genossenschaften meistens keine Chance. Mit diesem Vorschlag hat die SP den Wählern klar gemacht, wie fern sie der Realität armer […]
Wo steht das rotgrüne Basel?
Die Abstimmung über die Initiative „Wohnen für alle“ wird zeigen, ob eine Mehrheit der Basler Stimmbevölkerung linke Ideen befürwortet oder den Bürgerlichen folgt. Für das rotgrüne Basel ein wichtiger Stimmungstest vor den kommenden nationalen und kantonalen Wahlen. Die Wahlen im Schwesterkanton Baselland führten insgesamt – trotz stabiler SP im Parlament – zu einem Rechtsrutsch. Überträgt sich dieser Trend auch auf […]
Vorstosspaket der SP BS zur Situation der über 50 Jährigen
In Basel-Stadt werden jährlich 300 über 50 Jährige ausgesteuert. Viele von ihnen haben grosse Mühe, eine neue Arbeit zu finden. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen ist in dieser Altersgruppe besonders hoch. Die Schicksale hinter diesen Zahlen: Menschen arbeiten Jahrzehnte lang fleissig, strengen sich an, zahlen Steuern und aufgrund eines Schicksalsschlages wie einer betrieblichen Umstrukturierung oder einer […]
Scheinargumente gegen „Wohnen für alle“
Lange herrschte Ruhe. Ausser den Juso und der SP sprach niemand über die von Genossenschaften und Wohnstiftungen unterstützte Initiative „Wohnen für alle“. Kurz vor der Fasnacht kamen die Bürgerlichen und der Hauseigentümerverband aus der Deckung und versuchen Unsicherheit gegen das populäre Anliegen zu streuen. Ein paar Behauptungen finden Eingang in die Medien. Hier eine Replik. […]
Autoverbot: Auch SozialhilfebezügerInnen sind freie Menschen
Heute hat der Grosse Rat in Basel eine Motion an den Regierungsrat überwiesen, welche das Autoverbot für SozialhilfebezügerInnen im Gesetz festschreiben soll. Mein Kommtar dazu war in etwa der Folgende: „Auch der SP-Fraktion macht es Sorgen, wenn die Anzahl der Menschen steigt, welche Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen. Das ist definitiv keine wünschenswerte Entwicklung und wir sind als […]
Benennt den Wettsteinplatz in Uli-Schad-Platz um
Der Wettsteinplatz ist nach Johann Rudolf Wettstein, Basler Bürgermeister im 17. Jahrhundert, benannt. Dieser hatte an den Friedensverhandlungen 1648 die Anerkennung der Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft vom Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation erreicht und gilt deshalb als nationaler Held. Weniger bekannt ist seine äusserst repressive Rolle fünf Jahre später gegenüber den Baselbieter Bauern. Im Jahre 1653 […]
Probleme der über 50-Jährigen auf dem Arbeitsmarkt endlich angehen
Meine Interpellation im Grossen Rat zum Thema der über 50 Jährigen wurde vom Regierungsrat beantwortet. Die Antwort zeigt, dass diese auch in Basel-Stadt häufiger ausgesteuert werden als andere Altersgruppen. Seit 2010 betrifft das jährlich über 300 Personen. Auch wenn andere Altergruppen absolut gesehen stärker betroffen sind, ist die Situation der über 50 Jährigen besonders schwierig und […]
„Geben und Nehmen“ scheint dem Detailhandel fremd
Als Konservative und ewige Nein-Sager kanzeln vermeintlich moderne und urbane Zeitgenossen die Gewerkschaften und SP ab, welche die Verlängerung der Ladenöffnungszeiten am Samstag in Basel und die Ausweitung der Nachtarbeit in Tankstellen schweizweit bekämpfen (vgl. Artikel im Sonntag). Ist es denn modern, immer mehr Flexibilität zu fordern und gleichzeitig jeden Schutz und jede Gegenleistung abzulehnen? Schlechte […]
Ihr könnt mich auf Liste 5 im Kleinbasel wählen.
Vielen Dank für Euer Vertrauen und Eure Unterstützung! Mehr Infos auf der SP-Homepage.
Wieso ich noch nicht in Hawaii am Surfen bin
In der Wahlkampfleitung sein heisst unzählige Sitzungen abhalten und Konzepte schreiben, selbst im Bett noch über die Themen des Tages nachdenken usw. usf. Das Privatleben kommt dabei ziemlich kurz. „Wieso machst du das eigentlich?“ werden wir manchmal gefragt und letzthin haben wir uns beim Bier darauf geeinigt: aus Verantwortung, für die Idee und für das […]