Basler SP in der Mitte der Gesellschaft
In der Legislaturperiode 2016 bis 2020 stimmte die Parole der SP in 4 von 5 Fällen mit der Mehrheit der Bevölkerung überein. Damit ist sie Spitzenreiter der Parteien. Die Sozialdemokratie steht in der Mitte der Gesellschaft. Von der bürgerlichen Parteien kommt die GLP auf 58% Übereinstimmung. LDP und CVP auf 39%. Die Analyse basiert auf […]
Wieso keine Impfstoffe aus der Pharmastadt Basel?
Zu Beginn der Corona-Pandemie war die Versorgungslage für bestimmte Medikamente, Ethanol, Desinfektionsmittel und persönliche Schutzmaterialien zeitweise angespannt. Damit kam die Frage der Versorgungsicherheit in den Fokus des öffentlichen Interesses. Ich stelle der Basler Regierung dazu ein paar Fragen. Die BZ Basel berichtete (hier). Als Gründe für die Engpässe während der Corona-Epidemie nennt scienceindustries, der Wirtschaftsverband […]
Die GLP als urbane FDP
Befördert die Wirtschaft die Wachablösung bei den Bürgerlichen? Ganz knapp schnappte Katja Christ im vergangenen Herbst der Listenpartnerin FDP den Sitz im Nationalrat vor der Nase weg. Eine spannende Frage deshalb für den Wahl-Oktober: Löst die GLP die FDP als urbane bürgerliche Kraft ab? Einige Wirtschaftsvertreter scheinen jedenfalls darauf zu setzen. Teilhaber Bank Baumann & […]
Spannend wie nie
Das Mediengeschäft lebt von Personalisierung. Deshalb stehen die Exekutiv-Wahlen im medialen Fokus. Im Jahr 2020 ist aber auch die Ausgangslage für die Grossrats-Wahlen extrem spannend. Aus linker Sicht vor allem die Frage: Wie nachhaltig sind die Mobilisierungen von 2019? Sagenhafte 52.4 Prozent erreichte das linke Lager im Herbst des letzten Jahres und distanzierte den bürgerlichen […]
Die Arroganz der Mehrheit
Die bürgerlichen Parteien von SVP bis GLP ignorieren in Wohn- und Finanzpolitik deutliche Abstimmungsergebnisse und politisieren damit an der Bevölkerung vorbei. Ob das dem Basler Mittelstand verborgen bleibt? Baschi Dürr bläst gemäss Onlinereports zum Angriff: Es brauche eine bürgerliche Regierung um linken Ideen Paroli zu bieten. Und auch die bürgerliche Mehrheit im Grossen Rat müsse […]
Neustart 2020 – Für ein kraftvolles Impulsprogramm gegen die Corona-Rezession
Es ist absehbar, dass auch die Schweizer Wirtschaft aufgrund der Corona-Krise in eine Rezession abzurutschen droht. Dies betrifft auch die Region Nordwestschweiz. Um auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu gelangen, braucht die Wirtschaft einen starken staatlichen Impuls. Ein zusätzliches staatliches Engagement ist nötig, weil sonst der wirtschaftliche Schock trotz vielzähliger richtiger und wichtiger kurzfristiger Massnahmen (Ausweitung […]
Eine rot-grüne Mehrheit in der Regierung macht den Unterschied
Meine Rede an der Online-Nominationsversammlung zur Regierungratswahl am 27. April. Liebe Genossinnen und Genossen Heute ist ein grossartiger Tag. Wir stellen heute unsere Kandidierenden auf für die Regierungsratswahlen im Herbst. Wie eine rot-grüne Regierungsmehrheit den Unterschied machen kann, haben die letzten Woche eindrücklich bewiesen. Mich beeindruckt die Geschwindigkeit, mit der Christoph Brutschin, Tanja Soland und […]
Demokratie in Zeiten von Corona
„Wir werden uns für eine soziale Antwort auf Corona einsetzen müssen.“ So begrüsste ich die Delegierten der SP Basel-Stadt am 23. März. Sieben Tage nachdem der Bundesrat seine Corona-Massnahmen verschärft hatte und eine Delegiertenversammlung mit physischer Präsenz nicht mehr möglich war. Unsere Partei hielt ihre erste Online-Versammlung ab. In diesem Beitrag meine damaligen Worte an […]
SP will eine soziale Finanzierung der Kinderbetreuung
Die SP Basel-Stadt lanciert eine Initiative für kostenlose Kitas. 33% der Abstimmenden bei „Basel mitgestalten“ sprachen sich dafür aus. Kostenlose Kitas machen auch verteilungspolitisch Sinn. Arbeitgeberdirektorin Barbara Gutzwiler behauptet in einem Beitrag in der Basler Zeitung: «Führt man kostenlose Kinderbetreuung ein, profitieren folglich in erster Linie diejenigen, welche heute die gesamten Kosten selber tragen, also […]
Basel wächst und gedeiht – entgegen aller Miesmacherei
Basel-Stadt boomt. Seit Rot-Grün 2005 die Regierungsmehrheit hält, sind 20’000 neue Arbeitsplätze entstanden. Auch die Anzahl der Arbeitsplätze bei KMUs istin dieser Zeit gewachsen. Im Gastgewerbe wurden über 1000 Stellen geschaffen. Unter der bürgerlichen Mehrheit bis 2005 sank die Einwohnerzahl auf 187’000. Seither geht es aufwärts. 2018 wurde die 200’000-Marke wieder geknackt. Hier leben die Menschen gern – und auch für Unternehmen ist der Standort top. Im letzten Standort-Ranking der […]