„Wir werden uns für eine soziale Antwort auf Corona einsetzen müssen.“ So begrüsste ich die Delegierten der SP Basel-Stadt am 23. März. Sieben Tage nachdem der Bundesrat seine Corona-Massnahmen verschärft hatte und eine Delegiertenversammlung mit physischer Präsenz nicht mehr möglich war. Unsere Partei hielt ihre erste Online-Versammlung ab. In diesem Beitrag meine damaligen Worte an die Delegierten sinngemäss wiedergegeben.
„Wir werden uns dafür einsetzen müssen, dass die Folgen dieser Krise nicht auf dem Buckel der Schwächsten, der kleinen Selbständigen und der Arbeitnehmenden generell ausgetragen werden. “
Unser Dank gilt dem Gesundheitspersonal, den Verkäuferinnen, dem Reinigungspersonal und den vielen anderen Berufsleuten, welche diese Krise für uns bewältigen. Und all jenen Menschen, die mit privater Initiative und gelebter Solidarität andere bedürftige Menschen tatkräftig unterstützen.
Wir danken aber auch der baselstädtischen Regierung für ihr schnelles Handeln. Ich bin stolz, dass Basel-Stadt bezüglich sozialpolitischer und wirtschaftlicher Massnahmen in der Deutschschweiz die Massstäbe setzt (z.B. bei den Kitas, den Selbständigen oder Obdachlosen).
Grosse wirtschaftliche Herausforderung für viele Menschen
In dieser Krise trifft es zuerst die kleinen Unternehmen und Selbständige, vor allem in der Dienstleistungsbranche. Die erste Antwort der SP war ein Drei-Pfeiler-Plan: Ausdehnung der Kurzarbeit, Unterstützung für Selbständige, Liquiditätshilfen. In Basel-Stadt wurde das (wie gesagt) schnell umgesetzt. Das ist gut gegen den ersten wirtschaftlichen Schock.
„Wir müssen davon ausgehen, dass uns die Auswirkungen noch länger beschäftigen werden. „
Wir müssen davon ausgehen, dass uns die Auswirkungen der Corona-Krise noch länger beschäftigen werden. Und wir werden noch viele weitere Antworten liefern müssen. Auf den Punkt gebracht werden wir uns dafür einsetzen müssen, dass die Folgen dieser Pandemie nicht auf dem Buckel der Schwächsten, der kleinen Selbständigen und der Arbeitnehmenden generell ausgetragen werden. Wir werden uns dafür einsetzen müssen, dass es eine soziale Antwort auf die Herausforderungen gibt.
Die Demokratie muss handlungsfähig bleiben
Wichtig ist auch, dass die Demokratie handlungsfähig bleibt. Wir setzen uns ein, dass die demokratische Institutionen und auch die Gremien unserer Partei auch unter erschwerten Bedingungen tagen können. Darum auch am 24. März diese Online-Versammlung als Testlauf.
Diese Situation stellt uns alle vor vielschichtige Herausforderungen. Gemeinsam werden wir diese Situation meistern. Mit Solidarität und indem wir füreinander sorgen. Vielen Dank für euer Engagement!
