Wieso keine Impfstoffe aus der Pharmastadt Basel?
Zu Beginn der Corona-Pandemie war die Versorgungslage für bestimmte Medikamente, Ethanol, Desinfektionsmittel und persönliche Schutzmaterialien zeitweise angespannt. Damit kam die Frage der Versorgungsicherheit in den Fokus des öffentlichen Interesses. Ich stelle der Basler Regierung dazu ein paar Fragen. Die BZ Basel berichtete (hier). Als Gründe für die Engpässe während der Corona-Epidemie nennt scienceindustries, der Wirtschaftsverband […]
Die GLP als urbane FDP
Befördert die Wirtschaft die Wachablösung bei den Bürgerlichen? Ganz knapp schnappte Katja Christ im vergangenen Herbst der Listenpartnerin FDP den Sitz im Nationalrat vor der Nase weg. Eine spannende Frage deshalb für den Wahl-Oktober: Löst die GLP die FDP als urbane bürgerliche Kraft ab? Einige Wirtschaftsvertreter scheinen jedenfalls darauf zu setzen. Teilhaber Bank Baumann & […]
Spannend wie nie
Das Mediengeschäft lebt von Personalisierung. Deshalb stehen die Exekutiv-Wahlen im medialen Fokus. Im Jahr 2020 ist aber auch die Ausgangslage für die Grossrats-Wahlen extrem spannend. Aus linker Sicht vor allem die Frage: Wie nachhaltig sind die Mobilisierungen von 2019? Sagenhafte 52.4 Prozent erreichte das linke Lager im Herbst des letzten Jahres und distanzierte den bürgerlichen […]
Die Arroganz der Mehrheit
Die bürgerlichen Parteien von SVP bis GLP ignorieren in Wohn- und Finanzpolitik deutliche Abstimmungsergebnisse und politisieren damit an der Bevölkerung vorbei. Ob das dem Basler Mittelstand verborgen bleibt? Baschi Dürr bläst gemäss Onlinereports zum Angriff: Es brauche eine bürgerliche Regierung um linken Ideen Paroli zu bieten. Und auch die bürgerliche Mehrheit im Grossen Rat müsse […]
Neustart 2020 – Für ein kraftvolles Impulsprogramm gegen die Corona-Rezession
Es ist absehbar, dass auch die Schweizer Wirtschaft aufgrund der Corona-Krise in eine Rezession abzurutschen droht. Dies betrifft auch die Region Nordwestschweiz. Um auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu gelangen, braucht die Wirtschaft einen starken staatlichen Impuls. Ein zusätzliches staatliches Engagement ist nötig, weil sonst der wirtschaftliche Schock trotz vielzähliger richtiger und wichtiger kurzfristiger Massnahmen (Ausweitung […]
Eine rot-grüne Mehrheit in der Regierung macht den Unterschied
Meine Rede an der Online-Nominationsversammlung zur Regierungratswahl am 27. April. Liebe Genossinnen und Genossen Heute ist ein grossartiger Tag. Wir stellen heute unsere Kandidierenden auf für die Regierungsratswahlen im Herbst. Wie eine rot-grüne Regierungsmehrheit den Unterschied machen kann, haben die letzten Woche eindrücklich bewiesen. Mich beeindruckt die Geschwindigkeit, mit der Christoph Brutschin, Tanja Soland und […]
Demokratie in Zeiten von Corona
„Wir werden uns für eine soziale Antwort auf Corona einsetzen müssen.“ So begrüsste ich die Delegierten der SP Basel-Stadt am 23. März. Sieben Tage nachdem der Bundesrat seine Corona-Massnahmen verschärft hatte und eine Delegiertenversammlung mit physischer Präsenz nicht mehr möglich war. Unsere Partei hielt ihre erste Online-Versammlung ab. In diesem Beitrag meine damaligen Worte an […]
Der Mittelstand profitiert bereits!
In Basel steht ein Monster-Abstimmungswochenende an. Ein wenig unter gehen dabei die steuerpolitischen Vorlagen. Verdienstvoll deshalb, dass sich die Basler Zeitung mit der CVP-Krankenkassen-Initiative auseinandersetzt. Im Kommentar von Mischa Hauswirth gehen aber ein paar Dinge vergessen. Die Steuern für den Mittelstand werden bereits gesenkt «Was zählt ist das Geld auf dem Konto» schreibt Hauswirth. Genau, […]
Abstimmungen 2018: SP Basel-Stadt bleibt an der Spitze
Bei 72% der Abstimmungen stimmte die Parole der SP BS mit dem kantonalen Ergebnis überein. Das ist Platz eins. Das zeigt: Die Partei politisiert nah an der Stimmbevölkerung des Stadtkantons und kann – zumindest an den Urnen – auf ein erfolgreiches Jahr zurück blicken. Für den Vergleich der Parolen der Parteien und der (kantonalen) Ergebnisse […]
Wieso die SP BS die Spitalfusion AG ablehnt
Die deutliche Ablehnung der Spitalfusion durch die städtischen SozialdemokratInnen verstört die politisch interessierten Kreise der Region. Man ringt nach Erklärungsversuchen und landet beim vermuteten Baselland-Bashing. Dabei geht es um etwas anderes. Gewiss, im Stadtkanton hallen die Höhenfeuer und inbrünstig vorgetragenen Baselbieter-Lieder während der Abstimmung zur Prüfung der Kantonsfusion nach. Vom Taxifahrer bis zum LDP-Grossrat hat […]